Der Umgang mit der DDR - Stasiakten sollen ins Bundesarchiv

[Auri]

Die lange als Gauckbehörde bezeichnete Anlaufstelle für Stasiopfer soll als eigenständige Behörde abgeschafft werden, die Aussenstellen reduziert werden und bis spätestens 2021 dem Bundesarchiv angegliedert werden.

Ich bin da durchaus gespalten, zum einen ist die Zeit der Akteneinsicht von Stasiopfern langsam erledigt, zum anderen, sollte Deutschland das Unrecht der DDR-Diktatur nicht eine eigene Behörde wert sein?

Ich bin unter dem Strich gegen diesen Schritt über den nun der Bundestag entscheiden muss.

Der Bundestag hatte die Expertenkommission einberufen. Das Parlament muss nun über die Zukunft der Stasi-Unterlagen-Behörde entscheiden. Ist dies geklärt, könnte der derzeitige Akten-Beauftragte Roland Jahn – unter Umständen für eine Übergangszeit – im Amt bestätigt werden. Seine Amtszeit ist im März ausgelaufen. Das Stasi-Unterlagen-Gesetz, das den Umgang mit den Dokumenten der DDR-Staatssicherheit regelt, läuft teilweise 2019 aus.
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