TTIP und Ceta noch zu stoppen?

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Nathan
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Re: Freihandelsabkommen TTIP noch zu stoppen?

#51

Beitrag von Nathan » Di 30. Aug 2016, 09:57

TTIP dürfte Geschichte sein, jedenfalls in der bisherigen Form. Auch für Gabriel ist TTIP erledigt.

-->http://www.heise.de/newsticker/meldung/ ... 07181.html

Ein schöner Erfolg, allein wegen der völlig undemokratischen Vorgehensweise aller Beteiligten.Letztlich aber wirkungslos, weil:

CETA hingegen soll lt. Gabriel "vorläufig" in Kraft treten. Sozusagen durch die Hintertüre wird dadurch TTIP doch noch abgeschlossen, denn die US-Konzerne können nun über ihre kanadischen Töchter praktisch genauso agieren.

--> https://www.campact.de/ceta/appell/teilnehmen/

-----------------------------------------

@Banshee: Boykotte gegen einzelne Produzenten sind praktisch in unserer globalisierten Welt nicht möglich, weil niemand mehr weiß, wer eigentlich der Hersteller von was ist. Als Beispiel sei der Artikel zu ALDI empfohlen:

--> http://www.handelsblatt.com/unternehmen ... 31890.html


Der größte geistige Freiraum ist der Raum zwischen den Stühlen

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Luciana01
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Re: Freihandelsabkommen TTIP noch zu stoppen?

#52

Beitrag von Luciana01 » Di 30. Aug 2016, 10:08

Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher! Bertolt Brecht

Auri

Re: Freihandelsabkommen TTIP noch zu stoppen?

#53

Beitrag von Auri » Do 15. Sep 2016, 13:21

Zum eigentlichen Threadthema ein sehr lesenswertes Interview mit Thilo Bode, langjähriger Greenpeacechef und Gründer von Foodwatch.
http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-09/f ... ettansicht

Auri

Re: Freihandelsabkommen TTIP noch zu stoppen?

#54

Beitrag von Auri » Fr 16. Sep 2016, 11:47

Die Diskussion zur Monsantoübernahme findet sich nun hier:
viewtopic.php?f=14&t=1134&p=37016#p37016

Auri

Bundesverfassungsgericht behält sich letztes Wort zu Ceta vor

#55

Beitrag von Auri » Do 13. Okt 2016, 10:52

Das Bundesverfassungsgericht hat heute wie erwartet die Eilanträge zu CETA abgelehnt.
Aber, das Urteil ist dennoch ein grosser Erfolg für die Gegner.
Es muss gewährleistet sein, dass Ceta nicht endgültig uist und Deutschland da wieder rauskommt. Mindestens bis das Bundesverfassungsgericht die endgültigen Verträge überprüft hat.
Trotz anderslautender Meldungen ein Erfolg für die Gegner.

Mit heute verkündetem Urteil hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mehrere Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, die sich gegen eine Zustimmung des deutschen Vertreters im Rat der Europäischen Union zur Unterzeichnung, zum Abschluss und zur vorläufigen Anwendung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement - CETA) richteten, über die der Rat der Europäischen Union voraussichtlich am 18. Oktober 2016 entscheiden wird. Die Bundesregierung muss allerdings sicherstellen,

- dass ein Ratsbeschluss über die vorläufige Anwendung nur die Bereiche von CETA umfassen wird, die unstreitig in der Zuständigkeit der Europäischen Union liegen,

- dass bis zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in der Hauptsache eine hinreichende demokratische Rückbindung der im Gemischten CETA-Ausschuss gefassten Beschlüsse gewährleistet ist, und

- dass die Auslegung des Art. 30.7 Abs. 3 Buchstabe c CETA eine einseitige Beendigung der vorläufigen Anwendung durch Deutschland ermöglicht.

Bei Einhaltung dieser Maßgaben bestehen für die Rechte der Beschwerdeführer sowie für die Mitwirkungsrechte des Deutschen Bundestages keine schweren Nachteile, die im Rahmen einer Folgenabwägung den Erlass einer einstweiligen Anordnung geboten erscheinen ließen.

Im Detail:
http://www.bundesverfassungsgericht.de/ ... 6-071.html

forest

Re: Bundesverfassungsgericht behält sich letztes Wort zu Ceta vor

#56

Beitrag von forest » Do 13. Okt 2016, 11:54

Auri » 13 Oct 2016, 10:52 hat geschrieben:Das Bundesverfassungsgericht hat heute ...
[/i]
Im Detail:
http://www.bundesverfassungsgericht.de/ ... 6-071.html
Könnte das bitte jemand ins Deutsche übersetzen? Wenns geht, ein wortkarger Nichtjurist mit gesundem Menschenverstand.

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SLR
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Re: TTIP und Ceta noch zu stoppen?

#57

Beitrag von SLR » Do 13. Okt 2016, 13:51

Also nicht der Herr Fischer... ;. )
"Dies ist ein Antiterroranschlag des Asozialen Netzwerkes"

forest

Re: TTIP und Ceta noch zu stoppen?

#58

Beitrag von forest » Do 13. Okt 2016, 14:55

SLR » 13 Oct 2016, 13:51 hat geschrieben:Also nicht der Herr Fischer... ;. )
Hastn glesn?
Diesmal Statt der Fortsetzung der Serie "Strafe" folgen aus gegebenem Anlass heute nur "Neuigkeiten".
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitges ... r-im-recht
Neulich kannte er eine Alice Stokowski ;)

Zum Thema:
In der SZ ist es halbwegs verständlich dargelegt, zwar nicht das Abkommen selbst, aber die 'genehmigte' Vorgehensweise zu dessen Abschluss mit einstweiliger Rückfahrkarte.
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/v ... -1.3203548

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SLR
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Re: TTIP und Ceta noch zu stoppen?

#59

Beitrag von SLR » Do 13. Okt 2016, 16:03

forest » 13 Oct 2016, 14:55 hat geschrieben:Hastn glesn?
Diesmal Statt der Fortsetzung der Serie "Strafe" folgen aus gegebenem Anlass heute nur "Neuigkeiten".
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitges ... r-im-recht
Neulich kannte er eine Alice Stokowski ;)
Auf deinen Hinweis jetzt mal bis Chantal Louis. Dann konnte ich nicht mehr. Heißen Jounalistinnen tatsächlich so? Das wird nur noch von der berühmten Mercedes Bunz getoppt.

Liest sich wieder mal gut, ja, sind aber nun schon sechs Seiten.
Zum Thema:
In der SZ ist es halbwegs verständlich dargelegt, zwar nicht das Abkommen selbst, aber die 'genehmigte' Vorgehensweise zu dessen Abschluss mit einstweiliger Rückfahrkarte.
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/v ... -1.3203548
Später, werde ich mich dem widmen.
"Dies ist ein Antiterroranschlag des Asozialen Netzwerkes"

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FCAler
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Re: TTIP und Ceta noch zu stoppen?

#60

Beitrag von FCAler » Fr 14. Okt 2016, 11:44

Bundesverfassungsgericht
Gabriel will nach grünem Licht aus Karlsruhe "Neustart" für TTIP
gestern 16:02 • Bloomberg News

Nachdem das Bundesverfassungsgericht vorläufig Grünes Licht für das Freihandelsabkommen Ceta zwischen der Europäischen Union und Kanada geben hat, dringt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel auf einen "Neustart" beim transatlantischen Abkommen mit den USA.

Gabriel äußerste sich am Donnerstag in Berlin "zufrieden" mit dem vorläufigen Ausgang des Verfahrens und geht davon aus, dass die Bundesregierung die Karlsruher Auflagen "relativ problemlos" lösen kann.
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Das Ceta-Abkommen sei ein "großer Schritt", um auf internationaler Ebene Regeln für den Handel zu etablieren und gleichzeitig sei es auch ein "Schutz gegen schlechte Abkommen", sagte Gabriel mit Blick auf das TTIP-Abkommen mit den USA.
Mehr dazu erfahren im Link

http://www.finanzen100.de/finanznachric ... 76_333454/
Nur der FCA und der FSV Wehringen
https://ichbineinwehringer.jimdofree.com

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