Bundesverfassungsgericht: "alle Polizisten sind Bastarde" keine Beleidigung

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Auri

Bundesverfassungsgericht: "alle Polizisten sind Bastarde" keine Beleidigung

#1

Beitrag von Auri » Fr 24. Jun 2016, 11:13

Berühmt ist ja Tucholskys "Soldaten sind Mörder, ein Satz den dieser aber so wohl nie geschrieben hat. Allerdings in vielen ähnlichen Varianten und dann m Kontext.

Das Bundesverfassungsgericht bleibt sich treu, man muss schon jemanden konkret beleidigen und nicht nur abstrakt. Ein Freibrief ist das allerdings natürlich nicht.

Karlsruhe (AFP) Das öffentliche Zeigen der Buchstabenkombination ACAB als Abkürzung für "All Cops Are Bastards" (Alle Polizisten sind Bastarde) ist an sich noch keine strafbare Polizistenbeleidigung. Eine Verurteilung setzt voraus, dass sich die Äußerung auf eine überschaubare und abgegrenzte Personengruppe bezieht, wie das Bundesverfassungsgericht in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss entschied. (Az. 1 BvR 257/14 und 1 Bv)
http://www.zeit.de/news/2016-06/24/deut ... g-24105413



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Nathan
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Re: Bundesverfassungsgericht: "alle Polizisten sind Bastarde" keine Beleidigung

#2

Beitrag von Nathan » Fr 24. Jun 2016, 11:51

Auri » 24 Jun 2016, 11:13 hat geschrieben:Berühmt ist ja Tucholskys "Soldaten sind Mörder, ein Satz den dieser aber so wohl nie geschrieben hat. Allerdings in vielen ähnlichen Varianten und dann m Kontext.

Das Bundesverfassungsgericht bleibt sich treu, man muss schon jemanden konkret beleidigen und nicht nur abstrakt. Ein Freibrief ist das allerdings natürlich nicht.

Karlsruhe (AFP) Das öffentliche Zeigen der Buchstabenkombination ACAB als Abkürzung für "All Cops Are Bastards" (Alle Polizisten sind Bastarde) ist an sich noch keine strafbare Polizistenbeleidigung. Eine Verurteilung setzt voraus, dass sich die Äußerung auf eine überschaubare und abgegrenzte Personengruppe bezieht, wie das Bundesverfassungsgericht in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss entschied. (Az. 1 BvR 257/14 und 1 Bv)
http://www.zeit.de/news/2016-06/24/deut ... g-24105413
Das ist der Grund, warum unsere Verfassung und das über sie wachende Gericht bei der Neuen Rechten so verhasst sind. Sie würden so gerne ... aber man lässt sie (noch) nicht...
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